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Unsere Tätigkeit

Im Betreuungsrecht gibt es viele Bereiche, in denen die Rechtsexperten der Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH tätig werden:

- Vertretung von Betroffenen im Betreuungsverfahren,

- Beratung von Angehörigen im Betreuungsfall und bei gerichtlichen Auseinandersetzungen,

- Erstellen von Vorsorgevollmachten, Patientenverfügungen, Betreuungsverfügungen,

- Prüfen von bereits abgefassten Forumlaren (z. B. Vorsorgevollmachten)

Wenden Sie sich an Ihre Ansprechpartner:

Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH München

Prof. Dr. Volker Thieler und Prof. Dr. Wolfgang Böh

Wolfratshauser Straße 80

81379 München

Tel.: 089 - 72308750

Fax.: 089 - 597467

Email: Muenchen@Rechtsanwalt-Thieler.de

Das Betreuungsrecht

Die rechtlichen Betreuung wurde in Deutschland durch das am 1. Januar 1992 in Kraft getretene Betreuungsgesetz geschaffen, welches in den §§ 1896 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) geregelt ist.
Die rechtliche Betreuung ist an die Stelle der früheren Vormundschaft über Volljährige und der Gebrechlichkeitspflegschaft getreten. Die Entmündigung nach § 6 BGB alte Fassung wurde ersatzlos gestrichen.

Das Wichtigste an der neuen Regelung ist, dass der Betreute, wenn nicht der Einwilligungsvorbehalt angeordnet wurde, weiterhin voll geschäftsfähig ist.

Das gesetzgeberische Ziel der Reform war die Betreuung statt der Entmündigung, um den Betroffenen Hilfe zu einem frei selbstbestimmten Leben zu leisten.

Ende 2004 standen in der Bundesrepublik Deutschland 1.157.819 Menschen unter rechtlicher Betreuung. Und diese Zahl steigt kontinuierlich an. Im Jahr 2004 wurden 218.254 erstmals unter Betreuung gestellt.

Um eine Betreuung durch eine fremde Person zu umgehen, bieten sich aber zwei Möglichkeiten: die Vorsorgevollmacht und die Betreuungsverfügung. Wenn man eine der beiden Verfügungen im geschäftsfähigen Zustand unterzeichnet hat, besteht eine reelle Chance, sich gegen die Betreuung durch eine fremde Person zu wehren.

Auf der linken Seitenhälfte finden Sie unter Betreuungsrecht Ausführungen zur Betreuungsverfügung, Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung und zur Betreuung.

Wenn Sie Fragen zum Betreuungsrecht haben, wenden Sie sich vertrauensvoll an einen Anwalt der Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH.

 

Notartätigkeit bei Geschäftsunfähigkeit

Geschäftsunfähige beim Notar

 

Nach § 15 Abs.1 S.1 der Bundesnotarordnung darf der Notar seine Beurkundungstätigkeit nicht ohne einen ausreichenden Grund verweigern. Einen solchen Grund beinhaltet nach § 11 Abs.1 S.1 Beurkundungsgesetz zwar das eindeutige Fehlen der Geschäftsfähigkeit, nicht aber der bloße Zweifel hieran. Bei Verfügungen von Todes wegen soll der Notar seine Wahrnehmungen über die erforderliche Geschäftsfähigkeit des Erblassers (beispielsweise) in der Urkunde vermerken (§ 28 Beurkundungsgesetz).

 

Hieraus wird der Wille des Gesetzgebers deutlich, dass er den Notar auch zur Beurkundung in Grenzfällen berufen sieht. Die abschließende Beurteilung ist hingegen im Streitfall dem Gericht überantwortet, wobei es die Wahrnehmung des Notars genauso zu berücksichtigen hat ,wie etwaige gutachterliche Äußerungen. Diese Zuständigkeitsverteilung gilt nicht zuletzt dem Interesse der Rechtssuchenden Bevölkerung, ihren letzten Willen in größtmöglichem Umfang zur Geltung bringen zu können. (Rückfragen hierzu können Sie stelle an: Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Volker Thieler, Wolfratshauserstraße 80, 81379 München, Telefon: 089/74299905, Telefax: 089/597467).