Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht kennzeichnet die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Aber wer ist Arbeitnehmer? Wer ist arbeitnehmerähnliche Person? Was ist eine sog. Scheinselbständigkeit?

Nicht jeder, der für einen anderen eine Arbeit leistet, ist als Arbeitnehmer anzusehen. Voraussetzung ist auch ein sog. Abhängigkeitsverhältnis.
Dem Arbeitnehmer gegenüber steht der Arbeitgeber. Zwischen Beiden besteht ein privatrechtlicher Vertrag auf dessen Grundlage sich verschiedene Rechte und Pflichten für beide Vertragsparteien ableiten.

So sind die Arbeitspflicht einerseits und die Vergütungspflicht andererseits als die beiden Hauptelemente des Dienstvertrages gemäß § 611 BGB zu nennen.

Neben dem BGB bestehen noch weitere Gesetze, die sich mit dem Arbeitsverhältnis befassen und deren Beachtung notwendig ist, um einem kostspieligen und langwierigen Verfahren vorzubeugen.

Für den Arbeitnehmer stellen sich wesentliche Fragen, die in verschiedenen Einzelgesetzen geregelt sind.

• Wieviel Urlaub steht mir zu, wenn ich meine Beschäftigung nicht zum Jahresanfang beginne?
• Wie hafte ich bei gefahrengeneigter Arbeit?
• Kann mich der Arbeitgeber demütigen und durch den Lehrling kündigen lassen?
• Wie gehe ich gegen eine Kündigung vor?
• Muss ich mein Weihnachtsgeld zurück zahlen?
• Woraus ergibt sich der Anspruch auf ein "wohlwollendes Arbeitszeugnis"?

Auch für den Arbeitgeber ergeben sich weitreichende Probleme.

• Wie schreibe ich eine Stelle geschlechtsneutral aus?
• Kann ich Sonderleistungen kürzen oder gar gänzlich streichen?
• Welche besonderen Zuwendungen sind steuerfrei?
• Wie schreibe ich eine Abmahnung?
• Was ist eine Sozialauswahl?

Neben dem  Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz ergeben sich die Antworten u.a. aus

dem Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen,

dem Teilzeit- und Befristungsgesetz,

dem Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall,

dem Bundesurlaubsgesetz,

dem Kündigungsschutzgesetz wesentliche Bedeutung auf werdende und bestehende Arbeitsverhältnisse.

Gesetzlich fundierte Antworten auf Ihre Fragen gibt Ihnen die Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Wir übernehmen Ihre Beratung und Prozessvertretung sowohl im Individual- als auch im Kollektivarbeitsrecht. Wir begleiten unsere Mandanten auch ohne nach außen in Erscheinung zu treten._(52/06)

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